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From: Diana Hildegard Henrich

To: Rainer Thiel

Sent: Wednesday, October 14, 2009 12:40 PM

Subject: NAK 13.10.2009 in Berlin, bundesweite Montagsdemo 28.02.2009 in Kassel

 

Hallo Rainer,

 

mein Anliegen kam bei der Versammelung der Bundesweiten Montagsdemo am 28.02.2009 in Kassel ganz klar zum Ausdruck. Gerne lasse ich die Rede bei der bundesweiten Montagsdemo auf deren Homepage einstellen. 

 

Ich habe einen unmissverständlichen Kurzvortrag am 28.02.2009 gehalten und die Liste der Parität umgehen lassen, damit Datenmaterial gesammelt wird, um die Verfassungsbeschwerde 1 BvR 1523/08, Regelsatz für einen Erwachsenen, mit weiterem Datenmaterial zu stützen. Ich habe die Teilnehmer der bundesweiten Montagsdemo, 43 Städtevertreter, um Hilfe gebeten. Bis auf den heutigen Tag kam keine Unterstützung. 

 

Die MLPD, Organisator der bundesweiten Montagsdemo am 28.02.2009 in Kassel, hat unter Leitung von Herr Schäubele [1]mich nicht unterstützt. Mein Redebeitrag bei der Bundesweiten Montagsdemo versuchte Herr Schäubele zu verhindern. Die Teilnehmer sollten nicht von der Verfassungsbeschwerde, 1 BvR 1523/08, unterrichtet  werden, weil die MLPD dies nicht für erforderlich erachtete.

 

Die lokale Presse in Kassel unterrichtete die MLPD nicht von dem bundesweiten Treffen am 28.02.2009. Es gab keine Öffentlichkeitsarbeit. Es gingen mir sogar Drohungen zu. Die Emails habe ich noch in meinem Emailpostfach! Unterstützung zwecks Sammelung des Datenmaterials (Liste der Parität) oder Veröffentlichung/Publizierung zu der Verfassungsbeschwerde, 1 BvR 1523/08, erhielt ich von der bundesweiten Montagsdemo, MLPD, keine. Meine Rede vom 28.02.2009 und mein Anliegen wurden nicht auf der Homepage der bundesweiten Montagsdemo eingestellt, um mich bei meiner Arbeit zu unterstützen - obwohl ich darum ersuchte!

 

Scheinbar geht es der MLPD nicht um die Beseitigung von Hartz-IV.

 

Herr Schäubele wurde von der Verhandlung des Kinderregelsatzes am 20.10.2009 frühzeitig unterrichtet. Erneut bat ich ihn  um Hilfe und Publizierung. Er sah keine Notwendigkeit auf der Homepage der bundesweiten Montagsdemo, MLPD, von der Verhandlung des Kinderregelsatzes zu unterrichten und endlich die Vorgänge zu Verfassungsbeschwerde, 1 BvR 1523/08, einzustellen. Kommentar von Herrn Schäubele: "Schon wieder die Mannheimerin. Das interessiert mich jetzt nicht. Ich habe wichtigeres zu tun."

 

Die Unterrichtung von der Verhandlung des Kinderregelsatzes am 20.10.2009 um 10:00 Uhr vor dem Bundesverfassungsgericht ist für die Bundesweite Montagsdemo, MLPD, uninteressant! 

 

Wenn man nicht von Hartz-IV betroffen ist, keinen Betroffenen kennt oder schlicht nicht sozial engaiert ist, dann sind wichtige Entscheidungen zu Hartz-IV uninteressant!

 

Will die MLPD eigentlich tatsächlich den Hartz-IV-Empfängern helfen, damit diese einen höheren Regelsatz erhalten?

 

Was tut die MLPD dafür?

 

Nachdem eine politisch neutrale Stelle zur Rechtssache 1 BvR 1523/08 publiziert, merkt die MLPD "plötzlich?!", dass es wichtig ist Hartz-IV zu beseitigen. Ich habe nach der Veranstaltung in Kassel am 28.02.2009 nur zur Kenntnis genommen, dass es der Bundesweiten Montagsdemo, MLPD, es leider nicht darum geht. Ich erhielt keine Unterstützung. Musste mich mit Parteifunktionären herumschlagen, damit ich Betroffene in einem Kurzbeitrag von der Verfassungsbeschwerde 1 BvR 1523/08 kurz unterrichten und meinen Unterstützungsaufruf absetzen durfte. Meine Hilfeleistungen beantwortete die MLPD mit Drohungen, Behinderung meiner Arbeit und Nichtstun! 

 

Wo ist die Unterstützung für meine Sache, 1 BvR 1523/08?

 

Worum geht es der bundesweiten Montagsdemo, MLPD?

 

Wo ist die Förderung, dass ich die rechtliche Vertretung von 1BvR 1523/08 für die Betroffenen vor dem Bundesverfassungsgericht vornehme?

 

Wann folgen den brüderlich solidarischen Grüßen TATEN!!!!!!!!!!

 

 

Diana Henrich

In der Schanz 3

69198 Schriesheim

Tel.  …

Fax …

 

 

 

 

 

----- Original Message -----

From: Rainer Thiel

To: 'Diana Hildegard Henrich'

Sent: Wednesday, October 14, 2009 12:30 AM

Subject: NAK

 

Hallo Diana,

 

Jürgen Weber hat Deine Beiträge in unser brandenburgisches Netz gestellt. Deine Avancen sind für uns alle von größter Bedeutung.

 

Am 24. Oktober bin ich zur Demo in Berlin.

 

Hochachtung und brüderliche Grüße.....  Rainer

 



[1] Gemeint zu sein scheint hier Jürgen Schäuble