"BmE- Nicht im Namen der HartzIV-Betroffenen"
Kritik an der Erteilung der Absolution zur Imageaufbesserung und
Kritik an der SprecherInnenrolle der Akteure am Armutsmarkt im BmE
(Bündnis medialer Entmachtung)
Stoppt die Mit-/Täter des sozialen Grauens

Achtung Baustelle

Einleitung
Email-Infos
waren der Anfang und Veröffentlichungen erfolgten trotz medialer Entmachtung an der Stelle, wo die Kritik von Anfang an hätte hingehört.

Foren

beschäftigen sich mit dem Bündnis und dessen Sinn und Unsinn

URL dieser Webseite: http://www.nojobfm.de/13/01/Armutsmafia/BME-mehr_2-Foren.html
Stand 17.01.2013 ca. 13 Uhr (überarbeitet 9./10.3.2013)
Verfasser: Micha

Foren, die sich mit dem Thema befassen:
Leiharbeit bei Diakonie und Caritas


auswegdritterweg.wordpress.com

von Matthias Kamann ( Welt online)
Der dritte Weg ist gescheitert
http://auswegdritterweg.wordpress.com/tag/leiharbeit-bei-diakonie-und-caritas/


hartz.info

Rege Diskussion dort
http://hartz.info/index.php?topic=57226.msg537863
15. 01.2013, 16:18:05 Toni
...
mittlerweile dort diverse Einträge von Skeptiker, Gladiator, Lutz, Schorsch, underdog, Tomyboy, red1765
interessant ein anderes Thema: Resümee von Martin Behrsing
http://hartz.info/index.php?topic=56529.0
und kisi würdigt den heiligen Martin http://hartz.info/index.php?topic=56529.msg530246#msg530246
Danke, manch einer ist der Ehre wert.


Soziales Netzwerk Bürgergemeinschaft gegen Sozialabbau

http://buergerforum.siteboard.org/f140t11890-quot-was-wollen-die-sozialprofis-vom-buendnis-fuer-einmenschenwuerd.html
15.01.2013, 10:36 susisonnenschein
15.01.2013, 12:23 Letisha
16.01.2013, 18:26 Birgit Kühr
18.01.2012 wmwhallesaale Eintrag klappte nicht dafür hier lesbar


www.lebens-phase.de

http://www.lebens-phase.de/forum/showthread.php/27777-B%C3%BCndnis-f%C3%BCr-ein-menschenw%C3%BCrdiges-Existenzminimum
15.01.2013, 17:36 Anton
16.01.2013, 09:32 mfgnus
Sorry, Anmeldung über Facebook.


hartz-ist-ungerecht.forumprofi.de

http://hartz-ist-ungerecht.forumprofi.de/presse-fernsehen-usw--f92/buendnis-menschenw-existenzminimum-nicht-in-unsere-t1191.html
Anton
wmwhallesaale
aktualisiert gegen 14 Uhr


aktive-erwerbslose.net

http://www.aktive-erwerbslose.net/forum/newstagespressediskussionen/bundnis-fur-ein-menschenwurdiges-existenzminimum/msg166279/?PHPSESSID=435bda8abb5cea872ac4a483a374b9d6#new


ali-gegenwind.de

http://www.forumanbieter.de/board/viewtopic.php?nxu=45086965nx2440&p=226&highlight=#226


http://www.arbeitslosenselbsthilfe.org/forum/index.php keine - Unterbringung bisher
http://www.chefduzen.de/  (??)


neuere Seiten zum BmE
BmE - Buendnis medialer Entrechtung - Nicht im Namen der HartzIV-Betroffenen

Einleitung
Email-Infos
Foren (siehe oben)
Verhindern durch Binden in Bündnissen
emanzipatorische Bewegung und die Rolle der Organizer







... was die wollen? [Frage von Birgit]
"Kann mir einer von Euch vielleicht genau sagen, was die wollen? "

Zunächst dies, es ist eine persönliche Antwort, besser der Versuch einer persönlichen Antwort auf Birgits allgemein verständliche, aber doch sehr konkrete Frage.

Wenn ich also jenseits unserer konkreten Kritik am Bündnis spekulieren soll, so sehe ich hier vier wesentliche Interessengruppen vertreten.
Zum einen die Vertreter der Erwerbslosen, die nur etwas vertreten (z. B. 500 € als Eckregelsatz), die anderen, die scheinbar viel mehr (z. B. BGE) fordern, dann die dritte, die meint, die Interessen der Lohnabhängigen würdig zu vertreten, und dann noch die besonders systemische Gruppe am Armutsmarkt.

Offensichtlich fordern aber im Bündnis BmE alle gemeinsam konkret nichts und sie hoffen, dass, wenn sie nur wenig fordern würden (Einigung auf dem geringsten Nenner), würde man eine Akzeptanz bei den Herrschenden erreichen - dies würde ein Türöffner für mehr sein.
Statt die Forderung nach einem Ende der Sanktionspraxis mit der konsequenten Forderung nach einem hinreichend hohen gesetzlichen Mindestlohn zu verbinden,
reden sie vom offensichtlichen Mangel und einer seiner Ursachen, dem Regelsatz / der Regelleistung.
Sie stellen eine Unterdeckung in Höhe von mindestens 150 bis 170 € fest.
"Die fragwürdigen und zu überprüfenden Abschläge ergeben zusammen mit den hier aufgezeigten Bedarfslücken einen Betrag in der Größenordnung von 150 bis 170 Euro."
Seite 29 http://www.menschenwuerdiges-existenzminimum.org/wp-content/uploads/broschuere_existenzminimum.pdf

Aber eine deutliche Forderung nach 530 oder 550 € unterbleibt, denn das hat die Armutsmafia in den Sondierungsgesprächen nicht mitgetragen und auch ver.di war das viel zu viel.
(In einer Gruppe der Erwerbslosen - im Krachschlagen-Bündnis waren 80 € für Essen mehr der Nenner, auf dem ver.di sich 2010 in Lage-Hörste nur verständigen wollte.)
Und nun möchte die ver.di-Bürokratie mit einem BVerfG-Urteil erzwingen, dass die Betroffenen irgendwann von 445 € leben dürfen.
Ver.di kannn damit natürlich den geringen Lohn bei den Leiharbeitsfirmen und Sicherheitsdiensten bei ca. 8,50 € sicher später dann noch im Interesse der Sozialpartner verteidigen.
(Inoffiziell unterstützt ver.di das Papier des BmE vom 6.12. genau so wenig die Caritas, ver.di versteckt seine Zustimmung hinter der des DGB und die Caritas sich hinter der der NAK, der Nationalen Armutskonferenz.)
Bei dem Mindestlohn gilt die schwammige Formulierung aus Seite 10:
"Neben anderen Maßnahmen, etwa zur Re-Regulierung der geringfügigen Beschäftigung oder der Leiharbeit ist die Einführung eines existenzsichernden gesetzlichen Mindestlohns von zentraler Bedeutung.
Dessen Höhe muss so bemessen sein, dass zumindest alleinstehende Vollzeitbeschäftigte unabhängig von Hartz IV leben können."

Das erinnerte mich an das Entgelt von beruflich seitens der Stadt Halle umgesetzten KiTA-Fachkräften, die als vollzeitarbeitende Politessen in Vollzeit arbeiten müssen, deren Entgelt aber nicht viel höher ist als bei den ehemaligen Schlecker-MitarbeiterInnen;
die andererseits zwar einen guten Mindestlohn hatten, deren bezahlte Wochenstunden aber nicht zum Leben reichten.
Beide Gruppen hatten/haben so wenig, dass sie auf HartzIV oder Wohngeld angewiesen waren/sind. Spätestens dann, wenn sie Familie hatten/haben.
Und selbst eine Mindestlohnforderung in Höhe von 10 € lohnsteuerfrei dient nur zur Begründung der mittlerweile alten (nur) 500 € Forderung
http://www.mindestlohn-10-euro.de/wp-content/uploads/2011/03/Mindestlohnkampagne_2011_Mai.pdf.
Und bei teuren Mieten und teurer Infrastruktur ergibt sich am Ende, dass die Commons (öffentliches Gemeingut) dem Markt gehören, statt den Ausgebeuteten und Ausgegrenzten, als Teil der Gesellschaft. (Commons - öffentliche Gemeingüter)
Das Zurückerobern dieser Commons bedeutet für einen Teil der Ostdeutschen ein Stopp der Konterrevolution von 1990 und ein Ende des 4. Reichs.
Aber eine derartige Betrachtensweise ist einem Teil der ersten Gruppe von den Erwerbslosen fremd.
(quer 2/2012 S.9:
http://www.also-zentrum.de/modules/download_gallery/dlc.php?file=30&id=1342021632&sid=53
"Erstens in gesellschaftliche Auseinandersetzungen um das Existenzminimum besser eingreifen zu können, zweitens neue Bündnisse zwischen „fremden“ Bewegungen zu schaffen und für gesellschaftliche Aufklärungsarbeit zu nutzen, und drittens mit sceneübergreifenden Aktionen eine gemeinsame Bewegung zu schaffen und zu radikalisieren.")

Zum anderen die zweite Gruppe, die darüber sich einen Türöffner für das BGE erhofft.
Und nach der Auffasung der BGE-Anhänger geht das ohne Lohnkampf. Rainer Roth kritisierte die BGE-Anhänger
http://www.mindestlohn-10-euro.de/wp-content/uploads/2011/03/Mindestlohnkampagne_2011_Mai.pdf
"... Es ist schon eine Kunst,
- die kapitalistischen Eigentums- und Produktionsverhältnisse ausdrücklich vorauszusetzen,
- die doch immerhin real existierenden Lohnabhängigen davon abbringen zu wollen, sich für Tagesforderungen einzusetzen, weil das die Lohnarbeit zementiere und nicht antikapitalistisch sei,
- ihnen stattdessen die Utopie "Wenn ich einmal Geld hätte" vorzusingen,
- von Freiwilligkeit der Lohnarbeit für das Kapital und einer Wiederbelebung von Kleineigentümern ohne Eigentum zu träumen
- und gleichzeitig unverdrossen zu behaupten, man wolle das Lohnsystem und damit den Kapitalismus überwinden."

Entgegengesetzt der Gruppe der BGE-Anhänger gibt es natürlich innerhalb der Erwerbslosen/Prekären aber noch diejenigen, die sich eigentlich für eine konsequente Durchsetzung der Mindestlohnforderung einsetzen.
Es ist aber schon sehr zwiespältig, wenn sich Teile von denen wiederum dazu gebrauchen lassen, die Erwerbslosenbewegung in Misskredit zu bringen, indem man dubiose Bündnisse eingeht.
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/harry/view.asp?ID=2094
"Durch die Haltung des BAG-PLESA-Vorstandes wurden in jüngster Zeit Hürden aufgebaut, die eine Kooperation mit potenziellen Bündnispartnern in absehbarer Zukunft erheblich erschweren, wenn nicht gar unmöglich machen."
Es geht der zweiten Gruppe genauso wie der ganz oben schon beschriebenen nicht um die Verteidigung von Positionen der Erwerbslosen und Prekären, sondern durch Aktionismus und Bindungsbereitschaft teilweise um ihre eigenen verschiedenartigsten Interessen.

Die dritte Gruppe ist Vollstrecker der Tradition der Sozialdemokratie seit über hundert Jahren - permanente Ignoranz der sozialen Notwendigkeiten und willfähriger Dienst für den Erhalt des Systems.
Ich rechne auch hier meine Gewerkschaftsbürokratie hin, was mich aber keinesfalls daran hindert, dieser den Rücken zuzukehren.
Gerade diese Gruppe hat mit dem Basta von 2004 das Hartz-Elend mitzuverantworten.
Aber sie saßen schon vorher in der Hartz-Kommission, stimmten der Bombardierung Belgrads zu, ...
Eigentlich ist diese Gruppe historisch verantwortlich für die Einführung des Kombilohns, um die Unternehmen zu entlasten,
um dem Staat und dem Kapital für seine aggressive Politik billige Arbeitskräfte zur Verfügung zu stellen und glückliche Sklaven zu Kapos zu ernennen.

Die vierte Gruppe in der Runde sind die wesentlichen Systemschmarotzer.
Nach der unsäglichen BAG SHI- Tradition wollten wir in von der BAG-Plesa einen eindeutigen Schlussstrich ziehen.
Der ABSP tat dies ebenfalls, allerdings schon nach der Nichtunterstützung der Kampagne gegen die Kürzungen bei den Kindern.
Die "Sozialpartner" dieser Gruppe wollen natürlich billige Arbeitskräfte und auch eine Lohnuntergrenze - aber nur zur Ausschaltung unbeliebter Konkurrenz.
Man stelle sich einen konkurrierenden Sozial"markt" vor, der die Betroffenen gegen das Kapital und seine Marktwirtschaft mobilisiert.
Oder eine konkurrierende überseeische Heilsarmee mit konkurrierenden Null- Cent- Jobbern.
Das wäre eine Kriegserklärung an die einheimischen abendländischen Fundamentalisten.

Aber dies alles sind nur Spekulationen auf die Frage, was die wollen.

Eines kann ich Dir ganz konkret sagen, Dienstag 20.3.2012 - Aussage eines Vertreters des Sanktionsmoratoriums im Beisein von Vertretern der ALSO:
"und wenn nur 30 € mehr dabei herauskommen würden, dann wäre auch dies gut für die Betroffenen - besser als nichts" .

Dies ist der Sinn von bürgerlichen Bündnissen, Tarnen, Täuschen, Niederlagen als Erfolge verkaufen.
Binden an das System der Vernichtung von Ressoucen und Menschen.

Micha
(sorry, wenn alles etwas lang ist)

Sklavenmarkt

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