Zukunft gesichert – Bürgerarbeitsstart in Dessau
DGB hilft bei der Vertafelung des „Sozialstaats“

(überarbeitet Okt. 2015)
(Version für android hier - keine M3U's dort)

18.1.2011 Dessau
Einladung zur Veranstaltung

Pressemitteilung


Udo Gebhard (DGB Sachsen-Anhalt u. Verein „Wir mit Euch“)
Rainer Haseloff (Minister für Wirtschaft und Soziales)
Jens Krause (Jobcenter ARGE Dessau-Roßlau)
Gert Raschpichler (Beigeordneter Soziales)
Mitglieder des Vereins „Wir mit Euch“ Dessauer Tafel (Link mittlerweile nicht mehr funktionstüchtig)
Pressevertreter

Hier der Link auf die gesamt-Playlist. http://www.nojobfm.de/11/01/2011-01_dessau/tafel_de.m3u (Tabelle beinhaltet m3u's)

1	davor	Zwiegespräch
2	Krause	Beginn der Bürgerarbeit in Dessau	eigentliche Bürgerarbeit beginnt heute, vorgeschaltete Aktivierungsphase mindestens ein halbes Jahr
3	dto.	17.1.2011 Auswahlverfahren	IHK keine Verdrängung durch den öffentlich geförderten Beschäftigungssektor
4	dto.	zur Finanzierung Land hat 400 Mio kofinanziert	Aktivierungsphase 600 Teilnehmer 528.000 € Kosten insgesamt 400.000 € Land gegenfinanziert 138.000 € aus Eingliederungstiteln gegenfinanziert
5	dto.		40 Leute aus Leistungsbezug abgemeldet
6	Haseloff	verschiedene Varianten in Sachsen-Anhalt	durch Qualifizierung und Vermittlung in Gang setzen, was vermittelbar ist
7	dto.		17.1.2011 Magdeburg: 10 % haben auf dem 1. Arbeitsmarkt einen Job gefunden (durch Qualifizierung)
8	dto.		Konzept in Koalitionsvertrag eingebracht keine Endstufe: 30 Stunden Arbeit und genügend Zeit für weitere Bewerbungen durch Arbeit Referenzen aus der Bürgerarbeit in den 1. Arbeitsmarkt
9	dto.		Aktivierungsphase mit 75 % finanziert vom Land, 12,4 Mio kofinanziert in der 4. Phase weitere Zwangsbetreuung durch „kompetente“ Mitarbeiter
10	dto.	…	Zahlen: 200 Bürgerarbeiter in Dessau 4.800 in Sachsen-Anhalt Grundbezahlung durch Bund 1,3 Milliarden aus ESF- Mitteln, viele Vermittlungen und Abmeldungen in den 1. Arbeitsmarkt
11	dto.		Bund finanziert mit 1.080 € 900 € Brutto rentenaufbauende Arbeitsverhältnisse
12	dto.		50 % aller Kommunen beteiligen sich 163.000 werden aktiviert 34.000 in Bürgerarbeit 28.000 in Sachsen-Anhalt 4.800 in Bürgerarbeit in Magdeburg 10 % in Dessau 6 % in den Arbeitsmarkt
13	dto.		Bundesverwaltungsamt entscheidet unter dem Kriterium der klaren Zusätzlichkeit keine Stellen dürfen substituiert werden (abstimmung mit der Wirtschaft) Tafel nimmt keine Arbeit weg
14	dto.		klare Verständigung über den Positiv- und Negativkatalog im Forum für Wirtschaft und Arbeit mit dem DGB
15	dto.		keine Beschwerden über die Bürgerarbeit, nur von dort, wo sie ausgelaufen ist wir hätten gerne weiter gemacht
16	dto.		großer Sprung nach vorn, von 500 auf 5.000, das ist eine Verzehnfachung selbst Stuttgart und München brauchen Bürgerarbeit Danke an Udo Gebhard, dass er sich mit diesem Träger zur Verfügung stellt
17	dto.		froh darüber, einen Schritt voran gekommen zu sein
18	Krause		200 BA- Stellen – keine im grünen Bereich
19	dto.	wo in Dessau	Stadt Dessau selbst: Bereich Kultur, 100 BA-Stellen weitere 100 Stellen in: Dessauer Verkehrsgesellschaft, AfG e. V., Stadtsportbund,, soziokulturelles Frauenzentrum, diakonisches Werk, evangelische Landeskirche Anhalt Lebenshilfe e.V., Völve e.V.   Sankt Johannes GmbH Caritas und die Kommune, Bahnhofsmission, Betreuung behinderter Menschen, ASG e.Vwie der Diakonie,
20	dto.	Kosten der Bürgerarbeit () Ziel	10 BA kosten dem Bund 388.000 € plus von der Stadt eine Sachkostenfinanzierung fast genauso teuer wie die 4. Phase, teures aber wichtiges Instrument fast so teuer wie die Aktivierungsphase 3 Jahre Beschäftigung aber das Coaching in das Zentrum der Aktivitäten setzen (10 Stunden pro Woche) Weiterbegleitung Ziel Vermittlung der eine oder andere wird aus Bürgerarbeit ausscheiden in den 1. AM und die Stelle kann neu besetzt werden
21	Haseloff		Einsparung bei der KdU 70 €, weitergereicht an Kommunen als Sachkostenbeitrag
22	Raschpichler
23	dto.
24	dto.
25	dto.		Stadtarchiv 4 Plätze Krötenhof 3 Plätze (Seniorenbetreuung)
26	dto.		Tafel auf solide Füße gestellt
27	dto.		BA keine Endstation 400  -  500 Tausend chancenlos (Zitat von Heinrich Alt)
28	Haseloff		Auch in Stuttgart freie Stellen Bürgerarbeit ist Modellprojekt wird evaluiert, wirkt sich das auf die Wirtschaft aus gibt es längerfristigen Bedarf damit man eine Rechtsänderung herbeiführt
29	dto.		Mein Ziel ist, dass man die passiven Leistungen aktivieren können dass man dauerhaft Arbeit statt Arbeitslosigkeit bezahlt zumindest kostenneutral was wir an ESF-Mitteln hereinstecken, das wird an passiven Mitteln gespart und die Deckungsfähigkeit muss uns in den nächsten drei Jahren gelingen das ist mein Ziel
30	Gebhard		Selbst wenn es uns gelingt, dieses Modell noch zu novellieren, dann ist das auch noch zu vertreten, zum Verein „Wir mit Euch“: das Gros war immer das Kümmern um Langzeitarbeitslose und Erwerbslose, 15 Jahre Beschäftigung mit dem 2. Arbeitsmarkt und jetzt in der Bürgerarbeit gelandet
31	dto.		Als DGB-Vorsitzender und als Vorsitzender des Vereins spricht er ganz bewusst. beim Kommunal-Kombi 1.280 € (2 Stellen in der Obdachlosenhilfe) … Der Verein macht die Arbeit für Dritte und bleibt möglicherweise auf den Kosten sitzen.
32	dto.		Wenn ich nicht am 23.12. in das Jobcenter gefahren wäre, … Ziel war der 15.Januar, keiner hat das geglaubt, dass heute hier die BA- Stellen … Da kommt nachher Radio Corax mit seinen erhärtenden Fragen; … deshalb formuliere ich hier im vollen Bewusstsein weiß der DGB-Landesvorsitzende was de als Vereinsvorsitzender hier mit Euch hier macht.
33	dto.		Wir können die Bürgerarbeiter fragen, hier ist keiner unter Druck gesetzt wurden, wir haben das gemeinsam mit den Ämtern ob imJobcenter, ob in der Stadtverwaltung, wir haben die Maßnahme abgestimmt … Jetzt muss man hier Prioritäten setzen, der Tafel zu helfen, … es hat sich verzehnfacht, … welchen sozialen Brennpunkt klären wir erst, … alles ehrenamtliche Menschen … mit 724 € Netto … sicher ein Einkommen haben, was besser sein könnte
34	dto.	TVÖD	Wenn die Kommune einsteigenm sollte … hier wird es Stress geben, weil es eine Klage gibt von ver.di, den TVÖD bei Bürgerarbeit anzuwenden wenn die Personalrätre so stark sind, dass sie sagen nein wir stimmen dieser zusätzlichen Arbeit nicht zu in den Kultureinrichtungen, in den Bibliotheken, in den sozialen Bereichen, dann werden wir ein riesiges Problem kriegen, dann werden wir händeringend nach diesen freien Trägern
35	Haseloff		Wenn wir diese Facetten … Da wir alle dieses Projekt wollen, … Wir haben die Möglichkeiten wie beim Kommunalkombi nicht mehr
36	dto.		Kommunal-Kombi ist nicht finanzierbar, … weil wir alle ein Interesse haben, dass diese Maßnahmen laufen Wir haben kein Interesse, dass ein Verein nach 14 Tagen eine Insolvenz anmelden muss
37	Gebhard		Wir haben von ABM über AGH (Ein- Euro- Jobs) nun das Modell der Bürgerarbeit. Wir können uns streiten, weil der Kommunal-Kombi besser war (ALV) … , wir müssen sehen wie wir es verbessern, wie wir es novellieren können
38	Haseloff	ALG I und ALG II	keine Rotation ein ständiger Drehtüreffekt zwischen Arbeitsamt und Sozialamt
39	Gebhard		Ich freue mich, dass über das Instrument …einige andere Maßnahmen zurückgefahren werden müssen, weil es dann für die Eingliederungstitel in den Jobcentern dann auch nicht mehr reicht
40	Rachpichler ?	Einsparungen bei den KdU
41	Haseloff		Ich will noch einmal werben: Eine 3-Jahre-Maßnahme kriegt man nicht so einfach gebacken, … weg von den Monatsmaßnahmen … hin zu den 3 Jahren “Der Einsatz im Kommunalen Bereich – ist ja nicht so, dass irgendwelche Leute aus dem Dienst entlassen werden, sondern das ist eine Leistung, die ansonsten bei den Kürzungsorgien, die stattfinden, die keinem Bürger gewährt werden. …
42	dto.		Es gibt genug andere Träger, … die Hände ringend auf die Platzzahlen von Dessau warten … Nehmt sie und macht die voll
43	Krause
44	dto.
45	Haseloff		2 Jahre um mit den Referenzen arbeiten zu können
46	Krause
47	Presse
48	Haseloff
49	Bürgerarbeiter
50	dto.
51	Haseloff und BA
52	dto.
53	Gebhard		Zur Freiwilligkeit, gemeinsam mit Krause eine Liste mit den Ehrenamtlichen
54	dto.		Volle Freiwilligkeit
55	Krause
56	Gebhard		Es ist unser Jobcenter, wir machen da Politik
57	Haseloff Gebhard
58	Presse und Verein
59	Verein
60	Presse u. BA
61			Jaja es gab eine Auswahl, er hätte lieber etwas anderes gemacht.
62	NoJobFM	Sanktionen	Gab es Sanktionen
63	Krause		Ja im geringen Maße . Das war immer ein konsensualer Prozess, wir haben vereinbart, dass wir sie in die Aktivierungsphase integrieren, … dann schon mal eine Sanktion entstehen
64	dto.
65	Haseloff NoJobFM		Würden Sie für 675 Euro arbeiten?
66	Krause		In Leiharbeit der durchschnittliche Einstiegslohn bei 1.300 €
67	NoJobFM
68	Disput		Ohne die Hungerlöhne könnte man nicht die Bürgerarbeit bei 675 € verkaufen.
69	Disput		Das Gute ist, jeder kann ja entscheiden, wenn die Leute das halbe/ganze Jahr nicht mitmachen, dann werden sie sanktioniert.
70	Haseloff		ARGEn in Sachsen-Anhalt nutzen nicht alle Möglichkeiten der Sanktionierbarkeit aus … aber diejenigen, die … eine Chance hätten (in den 1. Arbeitsmarkt zu kommen), wenn sie mitwirken würden,   Wer eine Chance hat sollte auch mitwirken müssen.
71	Rachpichler		Beispiel Jugendliche
72	BA		Würdigung der Möglichkeit der Aufstockung
73	NoJobFM		Es ist positiv zu sehen, wenn die Gewerkschaften sich beteiligen an der Vertafelung der Gesellschaft als Gegenmaßnahme gegen Hungerlöhne, als Ergänzung zu Hungerlöhnen.
74	Haseloff		Dank der vorhandenen (sanktioinsfreien) Grundsicherung verteidigt Haseloff die Hungerlöhne, “die Wirtschaft kann nicht die Stundenlöhne danach machen, wie viel Kinder jemand hat“ In der Umkehrung dessen steht einem frisch Ausgebildetem und hoch Motiviertem U 25- jährigen Null zu bzw. nur etwas mehr als sein Regelsatzanteil zu und er kann jahrelang als Praktikant oder Leiharbeiterreserve arbeiten (dank der Sanktionierbarkeit). Das Lohnabstandsgebot ist ja auch bei den Frisören gewahrt, selbst wenn man unter 4€ arbeitet.
75	Haseloff		Grundsicherung höher als DDR- Durchschnittslöhne so viel wie wir erwirtschaften, so viel können wir uns sozial leisten
76	Gebhard		Hövelmann: ver.di und Tarif bei den Friseuren 3,65 €, das lässt die Gewerkschaft zu
77	dto.		Bad Lauchstadt
78	Haseloff		Warum unterschreiben die Gewerkschaften? Weil sie wissen, dass auch Trinkgeld mit rein kommt und weil Gewerkschaften wissen, ab welchem Punkt bei der Kaufkraft wandern bestimmte Dienstleister in die Schwarzarbeit ab. Wir wollen es im legalen Bereich halten …
79	Gebhard		40 Aussortierte in der Aktivierungsphase I haben schwarz gearbeitet
80	NoJobFM		Beschäftigungsträger haben Schwarzarbeit organisiert.
81	Haseloff
82	NoJobFM
83	Haseloff
84	Disput
85	Haseloff	Grundsicherungssystem
86	Gebhard
87	Krause